Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2005 - 2 L 75/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
LSA-BauO § 53 I; ; LSA-VwVfG § 48 I
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Baugenehmigung, Ergänzung durch eine Stellplatzforderung; Vorliegen einer modifizierenden Auflage (oder bloßen Inhaltsbestimmung); Selbstständige Anfechtbarkeit der Auflage; Voraussetzung für die Erteilung der Baugenehmigung
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 16.12.2004 - 4 A 728/02
- OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2005 - 2 L 75/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.01.2001 - 4 C 6.00
Baulücke; unbeplanter Innenbereich; Artenschutz; Niststätte; Brutstätte; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2005 - 2 L 75/04
Maßgebend für die Rechtmäßigkeit der Entscheidung ist allein, ob die Behörde im Rahmen der nach § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG-LSA zu treffenden Ermessensentscheidung alle wesentlichen für und gegen die Rücknahme sprechenden Gesichtspunkte, auch solche des Vertrauensschutzes, hinreichend berücksichtigt hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.01.2001 - BVerwG 4 C 6.00 -, BVerwGE 112, 321 ff.). - OVG Sachsen-Anhalt, 16.10.2003 - 2 L 523/02
Bauherr haftet für Stellplatzablösung nach der Sachlage des Widerspruchsbescheids
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2005 - 2 L 75/04
Die Erfüllung der Stellplatzpflicht gemäß § 53 Abs. 1 Satz 1 BauO LSA ist zwar Voraussetzung für die Erteilung einer Baugenehmigung; denn nach dieser Vorschrift dürfen bauliche Anlagen, bei denen ein Zugangs- und Abgangsverkehr zu erwarten ist, nur errichtet werden, wenn Stellplätze in ausreichender Größe sowie in geeigneter Beschaffenheit hergestellt werden (Urt. d. Sen. v. 16.10.2003 - 2 L 523/02 -).